ECKDATEN
Auftraggeber:
Umweltbundesamt
Länder:
bundesweit
Zeitraum:
2022-2025
Projektpartner:
Ecologic Institut gemeinnützige GmbH und Öko-Institut e.V.
Stärkung des Bodenschutzes und der Altlastensanierung durch Überarbeitung des Bodenschutzrechts (Bodenschutzgesetz und andere Rechtsbereiche)
Entwicklung von rechtlichen Optionen und Textvorschlägen für eine grundlegende Überarbeitung und Modernisierung des Bundes-Bodenschutzgesetzes sowie weiterer rechtlicher Regelungen
Ziel des Vorhabens war es, das Umweltbundesamt (UBA) und das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) fachlich bei der geplanten Weiterentwicklung des Bodenschutzrechts in Deutschland zu unterstützen, insbesondere im Hinblick auf das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV).
Hierfür erarbeitete das Projektteam zu 14 Themenfeldern rechtliche Kurzexpertisen, unter anderem zu Schadstoffregelungen sowie zur Konkretisierung des „guten Zustands“ von Böden. Darüber hinaus analysierte es relevante Schnittstellen zu weiteren bodenschutzbezogenen Rechtsbereichen, etwa zum Wald-, Landwirtschafts- und Chemikalienrecht. Das Vorhaben war interdisziplinär angelegt und begleitete den Novellierungsprozess zudem durch strukturierte Dialogformate zur Beteiligung von Stakeholdern.
LEISTUNGEN
- Bodenfachliche Unterstützung und Beratung bei allen Arbeitspaketen
- Fachliche Leitung der Arbeitspakete „Verbindliche Anforderungen für den guten Zustand von Böden“ und „Maßstäbe für Klimaschutz und Klimaanpassung“
- Organisation, Durchführung und Moderation von Online-Workshops zur Stakeholder-Beteiligung
Kontakt: Ricarda Miller
Weiterführende Links: